Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert einen „Thüringer
Rettungsschirm für Mittelstand, Handwerk und Kleinunternehmen.“ Darüber
informierten die Eichsfelder Landtagsabgeordneten Thadäus König und
Christina Tasch im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung. „Wichtig
sind jetzt Liquiditätshilfen, steuerliche Erleichterungen und – für eine
schnelle Erholung – bürokratische Entlastung gerade auch der klein- und
mittelständischen Wirtschaft“, sagten die Landtagsabgeordneten. Viele
Selbstständige und Unternehmen hätten großes Verständnis dafür, dass
durch die Notwendigkeit, Infektionsketten zu unterbrechen, ihre
Geschäftsgrundlage massiv beeinträchtigt wird. „Doch die sich daraus
ergebenden wirtschaftlichen Einbußen sind gravierend. Es ist ein Gebot
der Vernunft und ein Akt der Solidarität, den Unternehmern, den
Selbständigen aber auch ihren Angestellten mit allen zu Gebote stehenden
Mitteln beizustehen, um Arbeitsplätze, Unternehmen und damit zugleich
die Basis unseres Wohlstands zu sichern“, so die Landtagsabgeordneten
weiter.
Als Bestandteile des Rettungsschirms nannten König und Tasch
etwa finanzielle Soforthilfen in Höhe von bis zu 30.000 Euro für
Unternehmen und selbstständig Tätige über alle Branchen und
Betriebsgrößen hinweg bis hin zu Ein-Mann-Betrieben, zinsfreie Kredite,
Express-Bürgschaften oder die Entschädigung für die Lohnfortzahlungen,
wenn für Mitarbeiter ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen oder eine
Quarantäne angeordnet wird. „Darüber hinaus sollte ein Kurzarbeitergeld
für Minijobber eingeführt und generell das Kurzarbeitergeld über das
Niveau der Grundsicherung aufgestockt werden“, so König weiter.
Mit
Blick auf die Ausrichtung des Rettungsschirms erklärten die
Abgeordneten: „Es ist wichtig, gerade auch diejenigen gezielt finanziell
zu unterstützten, die über niedrige Einkommen verfügen – seien sie nur
Angestellte oder Selbstständige.“ Vor zehn Jahren habe der Staat die
Banken gerettet. Nun müsse auch den Kleinunternehmern und
Niedriglohnbeziehern geholfen werden.
König und Tasch sagten mit
Blick auf das Eichsfeld weiter: „In den Gesprächen mit Eltern, die
aufgrund von geschlossenen Kindergärten sowie Schulen nicht zur Arbeit
gehen können und Lohneinbußen befürchten, mit Einzelhändlern, die nach
Schließung ihrer Geschäfte um ihre Existenz fürchten und vielen weiteren
Bürgern, wird sehr deutlich, dass für weitere Probleme schnelle und
unbürokratische Lösungen gefunden werden müssen.“